Jahresfest der LINKEN Main-Kinzig

 

 

Übernachtungsmöglichkeiten für auswärtige Besucher sind vorhanden.

http://www.die-linke-mkk.de

Animation

Gelnhausen-Haitz: Vertreter der LINKEN neuer stellvertretender Orstvorsteher

Pressemitteilung vom 15.05.2011

Bei den Ortsbeiratswahlen in Gelnhausen-Haitz konnte DIE LINKE 17,5 Prozent der Stimmen erringen. Der seitherige Fraktionsvorsitzende im Gelnhäuser Stadtparlament Herbert  Vetter errang von den vierzehn Kandidatinnen und Kandidaten aus fünf zur Wahl stehenden Parteien die meisten Stimmen des östlichen Gelnhäuser Stadtteils (Motto: “Der  Osten ist rot!”)
Bei der konstituierenden Sitzung des Haitzer Ortsbeirats am 13. Mai wurde einstimmig der parteilose Stimmengewinner der SPD-Liste Jörg Hanselmann zum neuen Ortsvorsteher gewählt. Die SPD hatte mit 44 Prozent die meisten Wählerstimmen auf sich vereinigen können. In einer Kampfabstimmung trat die CDU-Vertreterin I. Pahlich gegen den LINKEN Herbert Vetter an.
Die geheime Abstimmung erbrachte für H. Vetter drei, für Pahlich zwei Stimmen, sodass nun ein Linker mit dem von der SPD-Liste Gewählten und hoffentlich auch den übrigen Ortsbeiratsmitgliedern die Interessen des geschichtsträchtigen ehemaligen Arbeiterdorfes gemeinsam engagiert vertreten wird.

Die Kinzig – neue Gelnhäuser Lebensader?

Pressemitteilung von Herbert Vetter (Stadtverordneter Gelnhausen) vom 04.05.2011

Mit ihrer historischen Bedeutung für die Entstehung unserer Stadt und  ihrer auch heute noch das Stadtbild prägenden zentralen Lage ist die Kinzig sicherlich geeignet, neue Impulse für die weitere Entwicklung der Altstadt zu geben.

Voraussetzung für alle Überlegungen müsste sein, dass der Flusslauf und seine angrenzenden noch natürlichen Flächen nicht durch Baumaßnahmen verändert werden, sieht man von den notwendigen in letzter Zeit ins Stocken geratenen Hochwasser-schutzmaßnahmen ab. Auch Verbesserungen der innerörtlichen Verkehrsverbindungen sowie eine die Anlieger nicht beeinträchtigende Nutzung der Wasserkraft zwischen den Wirtheimer und Liebloser Kinzigwehren sollten weiter verfolgt werden.

Vor Ort ermöglichen die Weiterentwicklung der Gastronomie, die stete Nutzung flussnaher Flächen für zeitgemäße kulturelle Zwecke und historische Darstellungen sowie ein ständiges kommunikatives, das soziale Miteinander fördernde Angebot für alle Altersgruppen Ideen  in großer Zahl und lassen vorhandene Angebotslücken schließen.

Für all dies wäre es aber auch eine Bereicherung, weitere Ressourcen unserer Stadt wie das Burggelände mit dem Burgmannenhof, die pittoreske Altstadt und ihre Sakralbauten, die alten Weinbergshänge und „Baamstigger“, der Büdinger Wald und auch die gesamte Auenlandschaft der Kinzig bei Berücksichtigung der Naturschutzbelange in die Überlegungen einzubeziehen.

Leider ist es aber auch hier wie im gesamten übrigen politischen Geschäft: an guten Ideen mangelt es nie, verantwortliche oder einfach nur fordernde Ideengeber, Interessen- und Lobbygruppen binden mehr Säcke auf, als Vorschläge zur Verwirklichung möglich sind.

Es ist daher nötig, das unerschöpfliche Thema „Kinzig“ in eine offene Debatte zur gesamten Stadtentwicklung einzubeziehen, wobei von unserer Stadt über Land und Bund bis zur EU Beiträge zur materiellen Absicherung der Maßnahmen einzufordern sind. Statt der Finanzierung einzelnen aufwändigen Highlights wäre eine ständige Einbeziehungen und Förderung von Vereinen, Organisationen, Verbänden und Initiativen wirksamer für unser Sozialwesen und nachhaltiger  für die Stadtentwicklung.

All dies verlangt nach einer besseren materiellen Ausstattung unserer Kommunen als Lebensort, in dem Politik am ursprünglichsten erfahren wird. Daher fordert Die Linke anstelle konkurrierender Kommunen (Gewerbesteuer, Gebühren) eine bundeseinheitliche Kommunalwirtschaftssteuer und eine stärkere Beteiligung der Kommunen an der Mehrwertsteuer, ohne dass diese erhöht werden! Die in der privaten Vermögensent-wicklung immer weiter auseinander gehende Schere zwischen Arm und Reich muss durch steuerliche Maßnahmen zum Nutzen öffentlicher Kassen aufgehoben werden. Alleine durch die von den Gewerkschaften geforderten Mindestlöhne anstelle der ausufernden prekären Beschäftigungsverhältnisse kämen jährlich etwa sieben Milliarden Euro mehr in die öffentlichen Kassen und die Kommunen hätten ihren Anteil durch Kaufkraftgewinn und damit verbesserte Steuereinnahmen. Auch die Förderung des lokalen Mittelstandes an Stelle des Zuwachses anonymer und kaum Steuern zahlender Handelsketten könnte zur Belebung unseres Marktes beidseits der Kinzig  beitragen.

Aber bis zur Verwirklichung solcher wirklich entscheidender Veränderungen „wird noch manches Tröpfchen Wasser die Kinzig runter laufen“, wie der Gelnhäuser Volksmund weiß.

Neun Hasselrother Linke kandidieren für die Gemeindevertretung

Auch in Hasselroth tritt die Partei DIE LINKE mit einer Liste an

Für die anstehende Kommunalwahl am 27. März 2011 hat die Partei DIE LINKE bereits im Dezember eine Liste gewählt und bei der Wahlleiterin in Hasselroth eingereicht. Neun Kandidatinnen und Kandidaten sieht die Liste dort für die Gemeindevertretung vor. Diese wird angeführt von Enrico Gerhardt aus Niedermittlau und Norbert Büchner aus Neuenhaßlau. Karl Steiß, Ortsverbandssprecher der LINKEN in Gelnhausen, zeigte sich überaus erfreut über das erfolgreiche Zustandekommen der Liste: „Ebenso wie in Gelnhausen will DIE LINKE auch in Hasselroth nach ihrem Motto ‚Mit den Bürgern – für die Bürger‘ Politik machen, bei der das Wohl der Bürger im Vordergrund steht.“ 

Die Hasselrother Mitglieder wählten auf die neun Listenplätze: Enrico Gerhardt aus Niedermittlau, Norbert Büchner aus Neuenhaßlau, Elisabeth Stuwe aus Niedermittlau, Peter Maubach aus Neuenhaßlau, Sebastian Weiß aus Niedermittlau, Pascal Morzinkowski aus Niedermittlau, Uta Büchner aus Neuenhaßlau, Karl-Heinz Weingärtner aus Neuenhaßlau und Karl Steiss aus Niedermittlau. 

DIE LINKE will sich in Hasselroth unter anderem für den Ausbau eines „schnellen Netzes“ für Betriebe und Bürger einsetzen, bekräftigt der aus Niedermittlau stammende Ortsverbandssprecher. Es reiche eben nicht aus, nur ein paar Zettel beim „Meddeler Bäcker“ oder anderen Geschäften auszulegen. 

Die Einkaufsmöglichkeiten in Niedermittlau seien sehr eingeschränkt, stellt Steiß fest. Wenn es der Gemeinde nicht gelinge, Geschäfte anzusiedeln, sollten wenigstens gute Verkehrsverbindungen nach Meerholz im Takt eingeführt und eine Haltestelle am Meerholzer Ortseingang eingerichtet werden. 

Der Ausbau der Radwege steht ebenfalls im Fokus der Hasselrother LINKEN: Dazu zählt neben dem generellen Ausbau in allen Ortsteilen vor allem ein schlaglochfreier Radweg von der Bahnhofsiedlung Niedermittlau nach Meerholz sowie ein direkter Radweg von Niedermittlau nach Gondsroth. 

Karl Steiß ist überzeugt: DIE LINKE ist dabei, sich als fünfte Kraft, auch in den Kommunen, zu verankern. Mit ihrem Wahlprogramm und ihren Kandidatinnen und Kandidaten bietet sie eine echte Alternative mit guten und vernünftigen Forderungen für einen „lebenswerten Main-Kinzig-Kreis für alle“.

http://www.die-linke-mkk.de

Straßenbeleuchtung Geh- und Radweg Nippel – Ostspangenkreisel – Taubengartenapotheke fertig gestellt

Pressemitteilung vom 17.12.2010

Herbert Vetter

Vor einem Jahr haben Eltern aus dem Taubengarten Stadtverordnete der Partei DIE LINKE darüber informiert, dass der Fußgängerweg zwischen dem Ostspangenkreisel und der Bushaltestelle Nippel morgens nicht beleuchtet sei und im Herbst und Winter eine Gefahr für die Schulkinder auf dem Weg zum Schulbus Richtung Grundschule Höchst und Gesamtschule Biebergemünd darstelle.

Die Gelnhäuser Stadtverordnete der LINKEN C. Voigt stellte daraufhin am 12.1.2010 an den Ortsbeirat Gelnhausen-Mitte den Antrag, hier die Lücke zwischen Nippel und Kreisel zu schließen und im Folgejahr auch den Rest Richtung Haitz zur Verbesserung der Verkehrssicherheit folgen zu lassen.

Der Ortsbeirat Mitte hatte diesen Antrag bis Mai nicht in eine Beschlussfassung umgesetzt. In der Ortsbeiratssitzung vom 26.4.2010 lehnte der Orstvorsteher auch die Behandlung des Antrages aus Geschäftsordnungsgründen ab. DIE LINKE stellte dann am 10. Mai einen gleich lautenden Antrag direkt an die Stadtverordnetenversammlung. Ergänzt wurde der Antrag mit dem Zusatz, dass aus ökologischen Gründen sowie zur Kostenersparnis zur Vermeidung von Kabelverlegungsarbeiten solarenergiegespeiste Lampen installiert werden sollten.  

Der Antrag wurde in der folgenden Stadtverordnetenversammlung an den Wirtschafts- und Verkehrsausschuss verwiesen und im August dann einstimmig als Auftrag an den Magistrat gegeben. Unserer Forderung nach Installation von Solarlampen wurde jedoch nicht entsprochen. Der Magistrat hat dann wenige Wochen später den Auftrag mit Vergabe an die „Stadtwerke Gelnhausen, e.on“ umgesetzt. Gleichzeitig wurde dankenswerter Weise vom Magistrat veranlasst, die Lücke bis zur Taubengartenapotheke gleich mit zu schließen.

So konnte nach zügigem Handeln der Stadtverwaltung mit Beginn der dunklen Jahreszeit der Betrieb der Beleuchtung und damit auch ein sicherer Schulweg abgesichert werden.

Im Ablauf von Beantragung und Realisierung kam aber auch zutage, dass die Gelnhäuser Straßenbeleuchtung schon lange nicht mehr im Besitz der Stadt, sondern von e.on ist, die einen entsprechenden Vertrag mit dem Energieriesen noch bis 31.12.2011 hat. Von der Stadt wird nur der „Lichtpunkt“ angemietet, wie Bauamtsleiter Kauder erläutert habe. Trotz alledem hatte die Stadt für die Maßnahme einen „Baukostenzuschuss“ über 58.700 Euro an e.on zu entrichten, was den tatsächlichen Baukosten entsprechen dürfte, so der Fraktionsvorsitzende der Gelnhäuser LINKEN, H. Vetter. Es sei auch nicht zu tolerieren, dass der Stromkonzern Milliardenverluste von 4,4 Milliarden im internationalen Geschäft (GT vom 28.10.2010) durch Verweigerung von Ökostrom mit laufenden Stromlieferungen an Kommunen kompensiere.

Dieser will nun mit seiner Fraktion eine Offenlegung des Vertragswerkes beantragen, um vor Vertragsablauf Veränderungen zu bewirken, die zukünftig bei Neubau- und Ersatzmaßnahmen solarenergiegespeiste  Straßenbeleuchtungen ermöglicht. Bereits nach drei Jahren haben sich laut Vetter die Installationskosten amortisiert und es könne so Zug um Zug ein umweltfreundlicher und wirtschaftlicher Betrieb der städtischen Beleuchtung gesichert werden. Man könne sich sicherlich auch einen Partner zur technischen Betreuung der Beleuchtung ab 2012 suchen, um einen zusätzlichen eigenen Verwaltungsaufwand vermeiden. Hier böten sich vor Ort die Kreiswerke Main-Kinzig an, die bereits in Nachbarkommunen entsprechende Leistungen erbrächten.

http://www.dielinke-mkk.de/kreisverband/ortsverbaende/gelnhausen/

Gelnhäuser Linke wählte Kandidatinnen und Kandidaten für Stadtverordnetenversammlung

Pressemitteilung vom 12.12.2010

Herbert Vetter

“Ergebnisse für Gelnhausen und seine Einwohnerinnen und Einwohner statt Schlagzeilen produzieren” lautete die Forderung vom Fraktionsvorsitzenden der Gelnhäuser LINKEN Herbert Vetter bei der Eröffnung der Mitgiederversammlung seiner Partei zur Aufstellung der Liste für die nächste Gelnhäuser Stadtverordnetenversammlung.
In den abgelaufenen fünf Jahren sei es durch Initiativen der Fraktion der LINKEN immer wieder gelungen, in Zusammenarbeit mit anderen Parteien und Wählergruppen Anträge im Bereich der sozialen Absicherung und Erhalt städtischer Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Hier nannte er als Beispiele die Grundinstandsetzung des Jugendzentrums, Erhaltung des uneingeschränkten Stadtbusangebots montags bis freitags, Aufnahme der Gelnhäuser Bahnhöfe in den Stationsentwicklungsplan des RMV, Beginn der Ausstattung städtischer Hallen mit Defibrilatoren zur Wiederbelebung. Auch der Erhalt von etwa einhundert Wohnungen in der Housing Area, wovon etwa die Hälfte nach baulichen Verbesserungen für einen Quadratmeterpreis zwischen 5,50 und 6,50 Euro gerade für einkommensschwächere Mieter zur Verfügung stehen sollen, wurden auf Forderungen der Linken zurückgeführt. Dazu zähle auch die Aufnahme einer Sozialeinrichtungen für ältere Menschen im Konzept der neuen Housing. Durch die LINKEN sei immer wieder auf den Zustand der ehemaligen städtischen Wohnungen aufmerksam gemacht worden und weitere Mieterhöhungen vor Wohnungserneuerungen nicht mehr möglich gewesen.
Erst kürzlich habe der Magistrat auf einen Antrag der Linken ein wirksames Konzept für einen Sozialpass in Gelnhausen mit Kostenersparnissen oder -befreiungen für städtische Angebote vorgelegt. Er soll ab 2011 gelten und ca. 400 Kindern und Jugendlichen aus einkommensschwachen Familien, 600 auf öffentliche Hilfe (Hartz IV, Sozialhilfe) angewiesenen Alleinerziehenden und Erwachsenen und 200 Alten und dauerhaft Erwerbsunfähigen mit Grundsicherung eine Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft ermöglichen.
Über den Rückerwerb des Stromnetzes der Stadtwerke vom e.on-Konzern zur Verbesserung des Stadthaushaltes, Förderung erneuerbarer Energien und für mehr Bürgernähe sei man nun wieder im Gespräch.
Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit mit greifbaren Ergebnissen seien Ökologie und Umweltschutz gewesen. Beispielhaft beschrieb Vetter, dass ein Antrag zur Energieeinsparung in städtischen Gebäuden und Einrichtungen zur Fertigung eines Gutachtens geführt habe, welches bei einer Investition von 230.000 Euro jährliche Einsparungen von 78.000 Euro für die Stadt errechne und obendrein die Umwelt entlastet werde. Durch den Einbau eines wirtschaftlichen kleinen Blockheizkraftes in einem städtischen Gebäude werde hier der Anfang gemacht. Auch gab es Vorstöße für die Wasserkraftnutzung und den Hochwasserschutz. Für die nächste Wahlperiode nehme sich DIE LINKE vor, dass die Ökologie weiter als Aufgabe und nicht als wiederbelebte Modefarbe im städtischen Geschehen ihren Platz habe.
Der vom Gesetzgeber geforderte Ausbau der Kinderbetreuung mit Schaffung weiterer über Hundert Betreuungsplätze fordere neue räumliche Lösungen, damit nicht Personal und Kinder immer enger und zahlreicher an einem Platz untergebracht würden, was für Arbeitsbedingungen und Arbeit nachträglich sei. Die Aufgabe des Hailerer Kindergartens Mannsgraben wirke sich daher nun ebenso nachteilig aus, wie das Fehlen einer vorschulischen Einrichtung in Haitz. Nur mit einer Verbesserung der städtischen Einnahmen durch die Bundesregierung und Erhalt der Landeszuweisungen sei hier voranzukommen.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Claudia Voigt forderte hier statt des Gebrauchs von Schlagworten, wonach die Kinder unsere Zukunft seien. endlich Kinder als Aufgabe der Gegenwart zu begreifen.
Vetter leitete zur Wahl der Liste über indem er forderte, die Kandidatinnen und Kandidaten müssten stets als ihre oberste Aufgabe ansehen, den Schwachen eine Stimme zu geben.
Die Namensliste besteht aus dreizehn Personen, die schon als Fabrikarbeiter, Handwerker und kleine Angestellte ihr Leben bestritten und viele davon aktive gewerkschaftliche Erfahrungen hätten. Ein Student habe als Schülervertreter an den Beruflichen Schulen gewirkt. Heute seien etliche von sozialem Abstieg, den rot-grünen Hartz-Gesetzen und Rentenabbau betroffen. Das Thema Armut werde weiter von links in die Stadtpolitik eingebracht. Dies könnten die Wählerinnen und Wähler absichern, wenn sie die Linke mit einem Wahlergebnis wie bei der Bundestagswahl von 8,7 Prozent in Gelnhausen deutlich stärken würden.

Für die Liste der LINKEN in der Stadtverordnetenversammlung wurden gewählt:

1. Herbert Vetter, Dipl. Sozialpädagoge
2. Claudia Voigt, Speditionskauffrau, Schriftsetzerin
3. Gert Wüstenhagen, Staatswissenschaftler, Raumausstatter
4. Anke Wink, Verkäuferin, Produktionshelferin in einer Leiharbeitsfirma
5. Nico Wirth, Student f. Maschinenbau,
6. Alfred Tourbier, Fernsehtechniker,
7. Kay Voigt, MTRA, Mitarbeiter im Sicherheitsdienst,
8. Bärbel Wüstenhagen, Rentnerin, Ärztin
9. Klaus Thiele, Prüfmonteur, Betriebsrat
10. Stefan Tigges, Schlosser, Facharbeiter , KCA,
11. G. Kalbitz, Rentnerin, früher Arbeiterin
12. J. Sieber, Elektromonteur, AL
13. H. Merz, Rentner, Grundsicherung, früher Arbeiter,
14. D. Dippold, Kfz-Schlosser, Arbeiter, AL

http://www.dielinke-mkk.de/kreisverband/ortsverbaende/gelnhausen/