Pressemitteilung vom 24.05.2012
Jens Feuerhack, der Kreisvorsitzender der LINKEN Main-Kinzig, erklärt zur Kandidatur von Katja Kipping und Katharina Schwabedissen zum Parteivorsitz der Partei:
„Wir vertreten den Standpunkt, dass die Entscheidung zum Parteivorsitz eine wichtige Frage ist. Die Art und Weise wie diese Debatte bisher geführt wurde, halten wir für falsch“. Dies sei auf einer Diskussionsveranstaltung der Mitglieder am vergangenen Sonntag deutlich geworden, so Feuerhack, der Kreisvorsitzende der LINKEN Main-Kinzig.
„Was wir anstreben, ist die klare Vermittlung unserer im Grundsatzprogramm festgehaltenen politischen Ziele, um den Menschen – Mitgliedern, Sympathisanten, Wählern – zu signalisieren: Wir sind die Partei der sozialen Gerechtigkeit, die vor allem die Belange der Mehrheit der abhängig Beschäftigten, Erwerbslosen und Rentner ernst nimmt und kontinuierlich neue demokratische Ideen auf die Tagesordnung setzt.“
„Unbestritten haben Bartsch und Lafontaine 2009 als Bundesgeschäftsführer und Parteivorsitzender viel zu unserem Erfolg beigetragen. Insbesondere Oskar Lafontaine hatte durch seine konsequente Argumentation großen Anteil am klaren Profil der LINKEN.“
Eine einfache Fortführung dieses Erfolgskurses sei nun nicht mehr möglich. Nicht nur, weil Oskar Lafontaine nicht mehr zur Verfügung stehe, sondern auch weil sich die politische Landschaft insgesamt geändert habe. Inzwischen stehe politisch der europäische Sozialstaat auf der Abschussliste des Neoliberalismus. Während dessen zeige in Deutschland der Wahlerfolg der Piraten, dass die Menschen auch ein Bedürfnis nach einem neuen Politikstil der Parteien hätten, bei dem nicht nur „zwei starke Männer“ den Ton angeben, sondern bei dem eine Jede und ein Jeder mit entscheiden könne.
„Parteivorsitzende dürfen nicht im Hinterzimmer ausgeklügelt werden. Die Basis und nicht einige Wenige aus der Parteiführung muss letztlich entscheiden, wem Chancen zum Vorsitz eingeräumt werden und wem nicht. Ein solcher Stil kann aber nur unter der Prämisse der Kooperation und unter der Berücksichtigung der Meinungsvielfalt innerhalb der LINKEN gelingen. In diese Bandbreite gehört die Beachtung spezifisch ostdeutscher Interessen ebenso wie die Vertretung der gewerkschaftlich organisierten LINKEN, die Einarbeitung ökologischer Kriterien ebenso wie radikale Kapitalismuskritik und die Diskussion alternativer Wirtschaftssysteme. Aus der Kandidatur des bisher vorgeschlagenen Frauendoppels Katja Kipping und Katharina Schwabedissen kann ein Neuanfang in diese Richtung werden.“
Auch am vergangenen Sonntag, so Feuerhack abschließend, sei im Beisein der Bundestagsabgeordneten Leidig und der Landtagsabgeordneten Cárdenas bei den Kreislinken über eine Frauendoppelspitze (mit damals noch unbekannten Namen) gesprochen und dies als mögliche Alternative favorisiert worden. Als Delegierter des Kreisverbandes zum Bundesparteitag nehme er dieses Votum mit nach Göttingen.
Jens Feuerhack
Kreisvorsitzender DIE LINKE. Main-Kinzig
Zur Mitgliederentwicklung der Partei DIE LINKE und zum Start einer Mitgliederwerbekampagne erklären die Bundesgeschäftsführerin Caren Lay und Bundesgeschäftsführer Werner Dreibus:
DIE LINKE. Main-Kinzig will sich nicht nur in allen politischen Bereichen aktiv für die Gleichstellung von Frauen und Männern einsetzen, sondern diesen Anspruch jetzt auch konsequenter in der eigenen Partei praktizieren. Keine einfache Aufgabe, aber höchste Zeit es konkret werden zu lassen, befanden die Teilnehmenden nach der Diskussion zum Thema „Geschlechtergerechtigkeit in der LINKEN“ am 7. September in Hanau. Der Kreisvorstand der Linken Main-Kinzig hatte ausschließlich zu diesem
