Hartz IV muss weg!
Mit Wirkung zum 1. Januar 2005 haben SPD und Grüne die Arbeitslosenhilfe abgeschafft und durch eine sogenannte Grundsicherung für Arbeitsuchende, besser bekannt als Hartz IV abgelöst. Hartz IV erfasst alle erwerbsfähigen Personen und diejenigen, die mit ihnen in einem gemeinsamen Haushalt leben, sofern sie arbeitslos und/ oder bedürftig sind. Ein großer Teil der früheren SozialhilfebezieherInnen erhält jetzt ebenfalls Hartz IV-Leistungen. Im Jahr 2008 erhielten fast sieben Millionen Menschen Hartz IV-Leistungen, davon etwa fünf Millionen Erwachsene und fast zwei Millionen Kinder und Jugendliche.
Hartz IV ist Armut und Ausgrenzung per Gesetz. Der Regelsatz von 359 Euro im Monat ist zu niedrig. Millionen Betroffene können damit nicht mehr am gesellschaftlichen und sozialen Leben teilhaben. Besonders häufig trifft es Menschen ohne Ausbildung, alleinerziehende Mütter und ältere Arbeitssuchende. Älteren Erwerbslosen, die keine realistische Aussicht auf Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt haben, droht ein massiver sozialer Absturz. Hartz IV bedeutet den Rückzug des Staates aus seiner sozialen Verantwortung. Stattdessen sollen sich Familie und Lebenspartner um die Betroffenen kümmern: So werden arbeitslose Jugendliche gezwungen, weiter bei ihren Eltern zu wohnen; zusammenlebende Menschen werden ausspioniert, ob sie eine eheähnliche Gemeinschaft darstellen.
Hartz IV zwingt Menschen durch die Maxime „Jede Arbeit ist zumutbar“ in den Niedriglohnsektor. Damit subventioniert der Staat ausbeuterische Arbeitgeber, die schlechte Löhne zahlen – fast 1,2 Millionen Menschen beziehen Hartz IV, weil ihr Lohn nicht zum Leben reicht. Hartz IV ist ein sozialpolitischer Holzweg – er drängt Menschen in Ein-Euro-Jobs, statt ihnen eine berufliche Perspektive zu eröffnen.
Für DIE LINKE ist Arbeitslosigkeit vor allem auf fehlende Arbeitsplätze zurückzuführen. Hartz IV dagegen stellt Erwerbslose unter den Generalverdacht, nicht arbeiten zu wollen. Diese Sichtweise lehnen wir ab. Es mangelt an guter Arbeit, nicht am Willen zu arbeiten.
03/11/2010 um 18:15
hallo..
würde gerne mal wissen, wer nun die Fahrtkosten meines Sohnes auf das berufliche Gymnasium bezahlt.. /von Mainhausen nach Hanau)
bekomme als alleinerziehende leider nur als II..
muss ich nun meinen intelligenten Jungen verdummen lassen, nur weil hessen die fahrtkosten nicht erstattet..
kein wunder, das die pisa-studie für hessen so schlecht ausfällt, wenn man intellekte nicht an den zug kommen lässt..
lg
gabriele
05/11/2010 um 20:37
Nach meinen Infos zahlt die AQA/KCA Fahrtkosten zu Weiterführenden Schulen als Härtefall. Das schon seit 2005. Ob die einen allerdings darauf hinweisen?? Sollten sie aber.
Bitte Antrag stellen und wenn es Probleme gibt, melden.
Gruß
Andreas Müller